Memminger Prozess

Der Memminger Prozess fand von September 1988 bis Mai 1989 vor dem Landgericht Memmingen gegen den Arzt Dr. Horst Theißen wegen Schwangerschaftsabbruchs statt. Das Verfahren fiel in die Zeit einer aufgeheizten politischen und gesellschaftlichen Debatte um die Rechtmäßigkeit von Schwangerschaftsabbrüchen. Darüber hinaus gestaltete sich der Prozess durch die Verfahrensführung und die Art der Zeugenvernehmung so, dass vielfach Zweifel an der Neutralität der Strafkammer des Landgerichts geäußert wurden. Deshalb wurde der Prozess auch als "Moderner Hexenprozess" bezeichnet. Dr. Theißen wurde am 5. Mai 1989 erstinstanzlich wegen Schwangerschaftsabbruchs und Steuerhinterziehung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt, zudem wurde ein dreijähriges Berufsverbot verhängt. Nach erfolgreicher Revision wurde der Arzt in der erneuten Hauptverhandlung zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von eineinhalb Jahren verurteilt; auf ein Berufsverbot wurde nicht erkannt.

Das politische Umfeld

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in Deutschland zunächst das strikte Abtreibungsverbot aus der Zeit des Nationalsozialismus beibehalten. Während es in der DDR seit 1950 ein reines Fristenmodell gab, war ein Schwangerschaftsabbruch in Westdeutschland weiterhin strafbar. Im Zuge der Frauenbewegung setzte sich dann mehr und mehr eine liberalere Sichtweise durch, die 1972 zur Einführung eines reinen Fristenmodells auch in der Bundesrepublik führte. Hiernach sollte ein Abbruch in den ersten drei Monaten der Schwangerschaft prinzipiell straffrei sein. Gegen dieses Gesetz legten CDU und CSU Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein, welches das Gesetz für nichtig und die Regelung in seinem Urteil für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärte. Als Alternative wurde eine Indikationslösung angeregt, so dass der Bundestag 1976 eine Neufassung der § 218 und § 219 StGB verabschiedete. Hiernach war ein Schwangerschaftsabbruch nur noch beim Vorliegen einer medizinischen, kriminologischen, eugenischen oder einer Notlageindikation straffrei.

Das neue Bundesgesetz ließ den einzelnen Ländern relativ breiten Spielraum, wie die Beratung zur Indikationsfeststellung und die Abtreibung selbst durchzuführen waren, um straffrei zu bleiben. Dies führte beispielsweise dazu, dass in Bayern und Baden-Württemberg Abbrüche seit 1980 nur noch stationär mit einem mehrtägigen Krankenhausaufenthalt durchgeführt werden durften; zudem waren nur wenige Krankenhäuser bereit, Abbrüche überhaupt vorzunehmen. Des Weiteren legten die Gerichte bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Indikation in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedliche Maßstäbe ein. Insbesondere bayrische Gerichte urteilten relativ streng, was Zumutbarkeiten bei einer Notlageindikation anging, durch die der Abbruch in etwa 80% der Fälle begründet wurde. Dies hatte zur Folge, dass die meisten Frauen aus Bayern und Baden-Württemberg Abtreibungen ambulant in Hessen vornehmen ließen oder gleich in die Niederlande fuhren.

Die Vorgeschichte

Das Verfahren

Nach dem ersten Urteil

Quellen und Literatur

Index: A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel "Memminger Prozess" aus der freien Enzyklopädie Wikipedia (http://de.wikipedia.org) und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren über folgende Adresse verfügbar: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Memminger+Prozess&action=history