Eherecht (Deutschland)

Mit dem Begriff Eherecht können in Deutschland alle Rechtsnormen gemeint sein, die speziell für Eheleute gelten. Im engeren Sinne wird dieser Begriff jedoch nur für solche Normen benutzt, welche die Begründung und Beendigung der Ehe sowie die Beziehung der Ehepartner untereinander regeln. Im BGB ist das Eherecht als Teil des 4. Buches (Familienrecht) in den §§ 1297 bis 1588 BGB enthalten.

Dies ist ein Teilgebiet des Familienrechts, welches seinerseits ein Teilgebiet des bürgerlichen Rechtes darstellt. Dieses Recht wird auch für Lebenspartnerschaften "entsprechend angewendet", sofern es nicht die Form der Schliessung betrifft, oder im weiteren Sinne das Verfassungs-, Steuer- oder Beamtenrecht. Die kirchenrechtlichen Ehevorschriften berühren nach 1588|bgb|juris BGB (sog. "Kaiserparagraph") die säkulare Gesetzgebung nicht.

Strukturprinzien

Die Ehe ist in Deutschland an folgende Voraussetzungen gekoppelt:

Das Eherecht fußt verfassungsrechtlich auf GG (Schutz von Ehe und Familie).

Die Vorschriften über das Verlöbnis (das Eheversprechen) haben zwischenzeitlich kaum noch Bedeutung. Konkrete Auswirkungen sind nur noch in den Bereichen der Zeugnisverweigerung und der Rückgabe von Geschenken aus der Verlobungszeit gegeben.

Eheschließung

Die Zulässigkeit der Eheschließung hängt für jeden Verlobten vom Recht desjenigen Staates, dem dieser angehört, ab. Wer in Deutschland eine Ehe eingehen will, muss nach dem Recht seines Heimatlandes sowohl ehefähig als auch ehemündig sein. Es dürfen zudem keine Eheverbote entgegen stehen.

Ein Eheverbot ist gegeben, wenn die Verlobten in gerader Linie verwandt sind oder in der Seitenlinie voll- oder halbbürtige Geschwister sind. Die Ehehindernis liegt ebenfalls vor, wenn zwischen einer der Personen, die sich vermählen wollen, und einem Dritten eine Ehe oder Lebenspartnerschaft besteht. Früher gab es im BGB und im Ehegesetz weitere Eheverbote .

Weil ein Ausländer hinsichtlich der Voraussetzungen der Eheschließung seinem Heimatrecht unterliegt, ist bisweilen für ihn ein Ehefähigkeitszeugnis erforderlich, welches feststellt, dass er den Vorschriften seines Heimatrechts genüge.

Die Ehe wird in Deutschland seit 1875 vor dem Standesamt geschlossen (Zivilehegesetz ). Das gilt auch dann, wenn einer der Verlobten oder beide Verlobte Ausländer sind. Die Vorschriften nach dem Personenstandsgesetz sind zu beachten. Haben beide Verlobte nicht die deutsche Staatsangehörigkeit, kann jedoch die Ehe auch in der Form des Rechts des Staates geschlossen werden, dem einer der Verlobten angehört, sofern sie von einer durch diesen Staat ordnungsgemäß ermächtigten Person geschlossen wird. Das gilt auch dann, wenn das ausländische Recht ausschließlich eine Eheschließung durch einen Geistlichen vorsieht. In das Heiratsregister wird eine beglaubigte Abschrift der so geschlossenen Ehe eingetragen. Seit 1958 wird bei der Eheschließung beim Standesamt ein Familienbuch angelegt.

Stellvertretung bei der Eheschließung ist unzulässig (sog. Handschuhehe ); die Eheschließung ist ein höchstpersönliches Rechtsgeschäft.

Die Begründung einer Lebenspartnerschaft wird nicht im Eherecht des BGB, sondern im Lebenspartnerschaftsgesetz geregelt; für die Rechtswirkungen der Lebenspartnerschaft sind jedoch in weiten Teilen die eherechtlichen Bestimmungen des BGB entsprechend anzuwenden.

Rechtsfolgen der Ehe

Ende der Ehe

Kirchenrecht

Siehe auch

Literatur

Weblinks

Verwandte Themen

Index: A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel "Eherecht (Deutschland)" aus der freien Enzyklopädie Wikipedia (http://de.wikipedia.org) und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren über folgende Adresse verfügbar: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Eherecht+%28Deutschland%29&action=history