Bigamie

Bigamie (lat.-griech. Doppelehe ) ist das Eingehen einer weiteren Ehe , bevor eine daneben schon bestehende Ehe aufgelöst worden ist. Personen, die eine solche zweifache Verbindung eingehen, nennt man Bigamisten .

Der ungesetzliche Personenstand der Bigamie oder Polygamie wird juristisch als Doppelehe bzw. Vielehe bezeichnet. Die westlichen Wertordnungen orientieren sich am Gebot der Einehe (Monogamie ). Die Bigamie ist daher keine zulässige Eheform.

Deutschland

In Deutschland ist die Doppelehe oder Vielehe nach § 1306 BGB verboten. Die zweite Ehe bleibt aber gleichwohl rechtlich wirksam, solange sie nicht durch Urteil des Familiengerichtes aufgehoben wird (§§ 1314, 1313 BGB).

Die Bigamie wird als Vergehen gegen den Personenstand auch nach § 172 StGB strafrechtlich geahndet. Umfasst wird nunmehr auch das analoge Verbot der doppelten Lebenspartnerschaft nach dem LPartG.

Vermieden werden soll das Bestehen mehrerer formal gültiger Ehen. Das Gebot der Einehe ist im deutschen Rechtssystem derart verankert, dass auch im Rahmen des Internationalen Privatrechts (internationales Familienrecht) ein Bestehen von Mehrfachehen gegen den ordre public nach Art. 6 EGBGB verstößt. Im Bereich der stellvertretenden Strafrechtspflege (§ 7 Abs. 2 S. 2 StGB) ist die Doppelehe eines Deutschen im Ausland nur dann in Deutschland strafbar, wenn auch das örtliche Strafrecht eine Doppelehe verbietet.

Problematisch wird das Verbot, wenn ein Ehegatte für tot erklärt wird und der andere eine neue Ehe eingeht, obwohl objektiv kein Tod vorliegt. Zivilrechtlich wird die frühere Ehe damit nach § 1319 Abs. 2 BGB aufgehoben. Strafrechtlich soll aber § 172 StGB nach noch herrschender Auffassung anwendbar sein.

Strafrechtlich verantwortliche Täter des § 172 StGB können nur die Ehepartner sein (als Teilnahme an der Tat kommt nur die Beihilfe des Standesbeamten o.ä. in Betracht), die wenigstens in Kenntnis der Gültigkeit der noch bestehenden Ehe handeln; gemeinhin soll bedingter Vorsatz reichen. Die Straftat wird vollendet durch die Beurkundung des Standesbeamten, durch die die zweite Ehe formal gültig wird.

Die Vorschrift des § 172 StGB selbst ist relativ unbedeutend (nur 17 Verurteilungen 2003 in den alten Bundesländern), verfassungsmäßig ist sie über den Schutz des Familienstandes nach Art. 6 Grundgesetz zu rechtfertigen. Daher ist umstritten, inwieweit der Tatbestand entkriminalisiert werden kann.

Österreich und Schweiz

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